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VG Halle, 07.08.2002 - 1 A 271/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Halle, 07.08.2002 - 1 A 271/99
- OVG Sachsen-Anhalt, 20.02.2003 - 1 L 431/02
- BVerwG, 23.07.2003 - 6 B 33.03
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 12.01.1972 - IV A 1190/70
Auszug aus VG Halle, 07.08.2002 - 1 A 271/99
Solche Verhältnisse liegen dann vor, wenn die Verhältnisse im örtlichen Bereich sich so von den Verhältnissen anderer örtlicher Bereiche unterscheiden, dass eine Abweichung von der allgemeinen Sperrzeit gerechtfertigt erscheint (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 28. Mai 2002 - 1 M 154/02 - OVG NRW, Urteil vom 12. Januar 1972 - IV A 1190/70 - Gewerbearchiv 1972, 195). - OVG Hamburg, 22.03.1994 - Bf VI 38/92
Gewerberecht: Verlängerung der Sperrzeiten für eine Spielhalle
Auszug aus VG Halle, 07.08.2002 - 1 A 271/99
Die Spielhalle der Klägerin liegt in keiner Gegend, in der ein durch das Nachtleben bestimmter Lebensrhythmus herrscht oder die durch auf das Nachtleben bezogene Vergnügungsangebote geprägt ist (vgl. OVG HH, Urteil vom 22. März 1994 - OVG Bf VI 38/92 - Gewerbearchiv 1994, 409). - OVG Sachsen-Anhalt, 28.05.2002 - 1 M 154/02
Auszug aus VG Halle, 07.08.2002 - 1 A 271/99
Solche Verhältnisse liegen dann vor, wenn die Verhältnisse im örtlichen Bereich sich so von den Verhältnissen anderer örtlicher Bereiche unterscheiden, dass eine Abweichung von der allgemeinen Sperrzeit gerechtfertigt erscheint (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 28. Mai 2002 - 1 M 154/02 - OVG NRW, Urteil vom 12. Januar 1972 - IV A 1190/70 - Gewerbearchiv 1972, 195). - BVerwG, 07.05.1996 - 1 C 10.95
Gewerberecht: Öffentliches Bedürfnis an einer Verkürzung der Sperrzeit bei …
Auszug aus VG Halle, 07.08.2002 - 1 A 271/99
Hinreichende Gründe müssen ein Abweichen von der Regel im Interesse der Allgemeinheit rechtfertigen (vgl. BVerwG, Urteil vom 07. Mai 1996 - 1 C 10.95 - BVerwGE 101, 157).